Nachdem am 25. April 2021 die Brücke für Fahrradfahrer und Fußgänger, welche die Überquerung der Äußeren Kanalstraße im Bereich der Kreuzung mit der Escher Straße bisher unabhängig vom Individualverkehr ermöglichte, abgerissen wurde, stellt sich die Situation für Fahrradfahrer und Fußgänger…
In der Nacht von Freitag auf Samstag wurde das SPD-Bürger*innenbüro in Haltern am See mutmaßlich durch selbsternannte Transgender-Aktivist*innen beschädigt. Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, und Fabian Spies, Vorsitzender der AG NRWSPDqueer, verurteilen diese Tat auf das Schärfste. Nadja Lüders: „Wie…
Sieben Wochen nach dem Beschluss des SPD-Landesvorstandes, den Landesparteitag als hybrides Format durchzuführen, traten am heutigen Samstag die 450 Delegierten digital zusammen. Unter Einhaltung eines strengen Hygiene- und Testkonzeptes wurde der Parteitag in einem TV-Studio in Neuss aufgezeichnet. Das Votum…
Anlässlich des 90. Geburtstages von Johannes Rau gedenkt die NRWSPD dem Wirken des langjährigen NRW-Ministerpräsidenten und späteren Bundespräsidenten. Am 16. Januar 1931 – vor 90 Jahren – wurde Johannes Rau in Wuppertal geboren. Als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und als…
Am 3. Oktober 1990 trat der Einigungsvertrag in Kraft, mit dem die Teilung Deutschlands nach 45 Jahren überwunden wurde. Zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD: „Seit 30 Jahren sind Ost- und Westdeutschland wieder vereint.
Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, und Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, erklären zum Tod von Wolfgang Clement: „Nach schwerer Krankheit ist Wolfgang Clement im Alter von 80 Jahren verstorben. Die Sozialdemokratie trauert um den ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten und Bundeswirtschaftsminister. Wolfgang Clement…
Noch ist die OB-Wahl nicht entschieden, am 27.09.2020 geht es in die Stichwahl! Am 21.09.2020 ab 20:30 Uhr besteht die Chance den Kandidaten der KölnSPD für das Amt des Oberbürgermeisters, Andreas Kossiksi, im Livestream zu verfolgen und ihm Fragen zu stellen.
Der Wahlabend des 13.09.2020 war für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Bilderstöckchen ein ganz bitterer. Zwar sind wir hier im Bilderstöckchen wieder stärkste Kraft geworden. Der neu zugeschnittene Wahlkreis (Bilderstöckchen, Mauenheim, nordwestliches Nippes) ist aber leider an Bündnis 90/Die Grünen…
Zu den Ermittlungen gegen ein rechtes Netzwerk bei der Polizei im Ruhrgebiet erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD: „Wir brauchen eine schonungslose Aufklärung der Vorgänge und Null Toleranz gegen die Feinde unserer demokratischen Gesellschaft und Verfassung. Erst recht bei Repräsentanten…
Wohnen muss für alle Menschen bezahlbar sein. In unserer Stadt müssen deutlich mehr Wohnungen gebaut werden als bisher, insbesondere öffentlich geförderte. Baugenehmigungen müssen schneller erteilt werden. Das stabilisiert die Mieten auch in unseren Veedeln. Wir brauchen bessere Einkaufsmöglichkeiten im Veedel.
Die letzte Woche des Kommunalwahlkampfes hat begonnen und der Ortsverein Bilderstöckchen begibt sich in den Endspurt. Am Dienstag, dem 08.09.20, sind wir ab 16:30 Uhr mit dem Fahrrad und zu Fuß im Veedel als „Tour de Bilderstöckchen“ unterwegs. Ebenfalls nachmittags brechen wir am…
Am 1. September erinnern wir an den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs mit dem deutschen Überfall auf Polen. Es ist ein Tag des Gedenkens und ein Tag der Mahnung, an dem wir uns die verheerenden Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus…
Der Fleisch-Schlachtbetrieb Tönnies und weitere Subunternehmer haben beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe Anträge auf Erstattung von Lohnkosten durch das Land Nordrhein-Westfalen gestellt. Dazu erklärt Sebastian Hartmann, NRWSPD-Vorsitzender:
Im milliardenschweren Konjunkturpaket der Bundesspitzen wurde wieder die Altschuldenhilfe für hoch verschuldete Kommunen ausgespart. Das ist vor allem eine Baustelle, die Ministerpräsident Armin Laschet nur halbherzig – wenn überhaupt – mit verhandelt hat. Dazu erklärt Sebastian Hartmann, NRWSPD-Vorsitzender: „Das Konjunkturpaket…
Nach längeren Verhandlungsrunden haben sich die Spitzen von Union und SPD auf ein umfassendes Konjunkturpaket geeinigt. Mit insgesamt 130 Milliarden Euro wollen sie Familien, Kommunen und Wirtschaft finanziell unterstützen.
Die massenhaften Infektionen in den Fleischbetrieben in Deutschland sind ein gesundheitspolitischer Skandal und ein Armutszeugnis dieser schwarz-gelben Laschet-Regierung.
Seit 130 Jahren gehen Arbeitnehmerinnen und Arbeitsnehmer am Tag der Arbeit weltweit auf die Straße, um für ihre Rechte zu kämpfen. Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität. Auch wenn wir in diesem Jahr nicht auf den Straßen demonstrieren können, stehen wir mit starker Stimme an der Seite der Gewerkschaften.
Heute hat Armin Laschet, Landesvorsitzender der CDU und Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, seine Kandidatur für den Bundesvorsitz der CDU bekanntgegeben. Er tritt mit Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied und Bundesgesundheitsminister, als Team an. Sebastian Hartmann, NRWSPD-Vorsitzender, erklären dazu: „Auch die vermeintliche und großspurig formulierte…
